Aufstehen – Jetzt Vereinnahmung durch SPD/Grüne oder angeblich Linke?

Autor Hans-Peter Köhn , Kommentare und Anmerkungen zu :

Berliner Zeitung vom 16/17.März Seite 5

1.Gastbeitrag zu Sahra Wagenknechts Rückzug aus der linken Sammelbewegung „Aufstehen“

Meine Meinung :

Das Ziel der Sammlungsbewegung Aufstehen war und ist es nicht eine Spaltung  zusammenzukleistern, zu verkitten. Eine Spaltung kann nur inhaltlich und grundsätzlich und an der Basis überwunden werden. Eine machtpolitische Realisierungschance haben wir, wenn die entrechteten Menschenmassen sehen, das wir uns mit ihnen zusammen in Aufstehen für ihre Rechte einsetzen. Etwas ähnliches macht bis heute nur ein kleiner Teil der Linken, die Grünen gar nicht und die SPD schlägt nur Schaum.

Die Spaltung besteht inhaltlich. >>Wir sagen NATO auflösen, denn das können wir sowieso nicht<< (Gysi)   Und nebenbei beschließt die Linke das neue Polizeigesetz in Brandenburg. Das ist keine Politik für den Bürger und für den Frieden. Also eine soziale, friedenfördernde, ökologische an der BASIS entstehende Politik, das sind zwei völlig unterschiedliche Richtungen. Diese Spaltung in der Linken zukitten, zukleistern ist der Tod der Linken.

Zitat aus der BZ: Diese Notwendigkeit, die linken Kräfte zu bündeln und nicht weiter zu spalten, besteht seit über 100 Jahren – bis heute. Zitat Ende. 

Dazu sage ich : Wir hatten tatsächliche Linke, neoliberale Linke und Kriegspolitik der Grünen und Verrat durch die SPD. Sollte eine Notwendigkeit bestehen dies in einen Topf zu werfen und umzurühren? Seit dies gelang ist die Friedensbewegung tot!!

Eine SPD oder die Grünen wieder auf eine linke Linie zu bringen, das ist wohl kaum die Aufgabe von Aufstehen. Aufstehen sollte sich an der Basis formieren, den schwierigen Weg der Basisdemokratie gehen.

Aufstehen braucht Mitarbeit und keine Führung ! Deswegen, Danke an S.Wagenknecht.

Sahra Wagenknechts Umgang mit der Sammelbewegung ist realistisch gesehen der einzig sinnvolle Umgang, der ihr möglich war. Erst das Kind aus der Taufe heben und dann in die Selbständigkeit schicken, indem sie selber einen kleinen Schritt zurück tritt.

Der im Januar „gewählte“ provisorische Vorstand ist nicht unser Vorstand. Wir haben ihn nicht gewählt.  Und wenn ich mir den Text aus der BZ durchlese, dann möchte ich diesen Leuten keine Legitimation geben. Damit hat die Bundesebene eines richtig gemacht, sie hat AUFSTEHEN eine Schubs gegeben. Danke, jetzt übernehmen wir.

Bemerkenswerterweise gibt es im Text aus der BZ einen letzten Teil, dem ich zustimmen kann.

Zitat :

Was es zur Zeit nicht mehr geben kann, ist eine bundesweite Organisationsplattform Aufstehen, die für sich beanspruchen darf, die ganze Bewegung zu vertreten oder für sie einheitliche Ziele zu formulieren.

Engagiert arbeitende Basisgruppen sind das eigentliche Fundament der Bewegung

Realisierbar und notwendig wäre ein linkes Denklabor, ein Forschungs- und Schulungszentrum linker Alternativen. Der erdrückenden Übermacht einflussreicher neoliberaler und neokonservativer Think Tanks gilt es etwas entgegenzusetzen. Das erfordert allerdings verbindliche Mitgliedschaften, demokratische Entscheidungsstrukturen und faire Absprachen und Kooperationen mit Gruppen wie Attac, Solidarische Moderne, Diem, Demokratie Jetzt, Demokratie in Bewegung, Unteilbar etc.

Die vielen engagiert arbeitenden Basisgruppen sind das eigentliche Fundament der Bewegung. Sie sind und bleiben autonom und werden eigene Wege finden, sich regional oder themenbezogen zu vernetzen.

Zitat Ende.


Hier das Originaldokument aus der Berliner Zeitung vom 16./17. März Seite 5

 

1.Gastbeitrag zu Sahra Wagenknechts Rückzug aus der linken Sammelbewegung „Aufstehen“

Gastbeitrag zur „Aufstehen“-Bewegung Wie es nach Wagenknechts Abgang weiter geht

Kommentar :  Interessante Wortwahl. Da hatten also einige einen Abgang?

 

Im Original ist hier ein montiertes Foto von Christoph Soeder/dpa

Sahra Wagenknecht hat sich aus der Führung der im September 2018 gegründeten Bewegung „Aufstehen“ zurückgezogen. Ist ihr Abgang auch das Ende von „Aufstehen“? Acht Initiatoren und Vorstandsmitglieder, darunter Antje Vollmer, legen dar, wo sie die Zukunft von „Aufstehen“ sehen:

Das Ziel der Sammlungsbewegung Aufstehen war und ist, dazu beizutragen, die unselige Spaltung der linken Bewegungen und Parteien zu überwinden,

Kommentar : Die Spaltung besteht inhaltlich. Raus aus der NATO   oder    „Wir sagen NATO auflösen, denn das können wir sowieso nicht.“ Und nebenbei beschließen wir das neue Polizeigesetz in Brandenburg.    Diesen Riß / Spalt in der Linken zukitten, zukleistern ist der Tod der Linken.

um endlich sozialen, friedenspolitischen und ökologischen Zielen eine machtpolitische Realisierungschance zu verschaffen. Diese Notwendigkeit, die linken Kräfte zu bündeln und nicht weiter zu spalten, besteht seit über 100 Jahren – bis heute.

Kommentar : Wir hatten tatsächliche Linke, neoliberale Linke und Kriegspolitik der Grünen und Verrat durch die SPD. Sollte eine Notwendigkeit bestehen dies in einen Topf zu werfen? Seit dies gelang ist die Friedensbewegung tot!!

Das überraschend große Echo auf die Gründung von Aufstehen in der deutschen Öffentlichkeit hat hierin seine Ursache und begründete die Hoffnungen von 170.000 Menschen auf eine neue linke Bewegung.

Kommentar : Die Ursache liegt in der Not der Menschen! Die wollen Veränderung !

SPD, Linke und Grüne haben die Chance einer Basisbewegung nicht begriffen

Wer Spaltungen überwinden und viele unterschiedliche Kräfte sammeln will, muss aber auch sammeln können. Diesem Anspruch ist Aufstehen nicht gerecht geworden. Die Ursachen dafür liegen einerseits in der Reaktion der bestehenden Parteien des linken Lagers – vor allem aber im Versagen der Führung der Sammlungsbewegung.

Die besonders von Aufstehen angesprochenen Parteien des linken Spektrums, SPD, Linke und Grüne,

Kommentar : Seit wann ist die SPD links? Krieg gegen Serbien und Hartz4 sind rechts/neoliberale Politik. Grüne links? Das waren sie einmal.

haben von Anfang an als Besitzstandswahrer im kleiner werdenden Gesamtrevier reagiert. Sie haben nie die Chance begriffen, die in dem Angebot einer breiten Basisbewegung für linke Politikziele gerade auch für sie selbst lag.

Die Grünen haben die Friedenspolitik ihrer Gründungsgeschichte längst verlassen

Die SPD pochte weiter auf ihr Erstgeburtsrecht für soziale Belange und leugnet ihren eigenen Anteil am der unseligen Spaltungsgeschichte der Linken durch ihre ständige Tendenz zur ewigen großen Koalition. Eine Erneuerung der politischen Linken ohne eine Erneuerung der SPD ist kaum möglich. Wir begrüßen die ersten Schritte der SPD, von der neoliberalen Agenda-Politik abzurücken. Eine ähnliche Korrektur ihrer neokonservativen Außenpolitik im Sinne einer konsequenten Entspannungspolitik lässt leider auf sich warten.

Die Grünen fühlen sich berufen, der SPD die Wählerstimmen der urbanen Mittelschicht abzujagen, und lassen immer mehr Zweifel aufkommen, ob sie sich überhaupt noch zur politischen Linken zählen. Sie bereiten sich intensiv auf schwarz-grüne Bündnisse vor und haben die Friedenspolitik ihrer Gründungsgeschichte längst verlassen.

Kommentar : Das zu ändern, ist wohl kaum die Aufgabe von Aufstehen !

Linken-Fraktionschefin Wagenknecht gibt Führung der „Aufstehen“-Bewegung ab

Kommentar : Aufstehen braucht Mitarbeit und keine Führung ! Deswegen, Danke an                      S. Wagenknecht.

Die Linken vereinen heute in sich die abgetrennten und heimatlos gewordenen linken Flügel von SPD und Grünen, notdürftig verbunden mit den Teilen der Ostdeutschen, die sich in der realexistierenden Bundesrepublik nicht respektiert fühlen und sich für einen moderierten sozialistischen Gesellschaftsentwurf einsetzen. Sie sind durch sektiererische Macht- und Flügelkämpfe und die unklare eigene politische Identität gelähmt.

Kommentar : Die Linken vereinen in sich nichts davon. Sie zerfallen weil ein großer Teil den Neoliberalen hinterher läuft. Und das ist weder links noch bringt es uns einer lebenswerten Gesellschaft näher.

Die Gründer und Initiatoren von Aufstehen zeigten sich sträflich unvorbereitet auf die organisatorischen, politischen , finanziellen und personalpolitischen Probleme, die eine so sprunghaft anwachsende Bewegung gerade am Anfang zu bewältigen hat.

Sahra Wagenknechts Umgang mit der Sammelbewegung ist politisch unverantwortlich

…Ist realistisch gesehen der einzig ihr mögliche Umgang damit. Erst aus der Taufe heben und dann in die Selbständigkeit schicken, indem sie selber einen kleinen Schritt zurück tritt.

Die Probleme von Aufstehen lagen einerseits in mangelnder klarer politischer Führung und Zielsetzung, andererseits in mangelnden demokratischen Entscheidungsstrukturen und zum dritten in den dramatisch fehlenden organisatorischen Ressourcen.

Kommentar : Fehlende organisatorische Ressourcen waren eventuell tatsächlich ein Fehler, schlimm war die Verwirrung, die durch die Spitze entstand.

Der im Januar gewählte provisorische politische Vorstand sollte die notwenige Grundsatzklärung einer Blockadesituation mit dem Rechteinhaber nach bürgerlichem Recht, dem Verein Aufstehen, anstreben und eine wirklich demokratische Vertretung der verschiedenen Ebenen der Bewegung vorbereiten.

mein Kommentar : Auf keinen Fall diesen Leuten die Legitimation geben. Das wäre keine Basisdemokratie, die lenken und führen uns Richtung NATO-Kuschelkurs.

Bevor eine zwingend notwendige und endlich terminlich vereinbarte Krisensitzung stattfinden konnte, erklärte Sahra Wagenknecht am Wochenende ihren Rücktritt von jeder Führungsverantwortung und damit auch von der Lösung dieses dringenden Problems.

Kommentar : Mit wem hätte sie reden können? Eine Krisensitzung ohne Vertreter der Basisgruppen ? Sie hat ihre Chancen bedacht und gehandelt.

Sie, deren besondere Rolle von allen immer anerkannt wurde, teilte dies weder vorab der Bewegung mit, noch den Kollegen im Vorstand. Wir erfuhren es aus den Medien. So sehr wir begreifen, wie hart und gesundheitsgefährdend die Auseinandersetzungen Sahra Wagenknechts in den Machtkämpfen in ihrer eigenen Partei waren – diesen Umgang mit der Bewegung, die sie selbst gegründet und die auf sie vertraut hat, halten wir für politisch nicht verantwortlich.

Kräfte und Möglichkeiten müssen realistisch eingeschätzt und gebündelt werden

Was bleibt zu tun?

Nüchtern und realpolitisch ist festzuhalten: Damit ist die Bundesebene von Aufstehen im ersten Anlauf gescheitert.

Kommentar : Nur auf Bundesebene gescheitert. Die Basisgruppen florieren. ( Vermutlich weil die Bundesebene scheiterte. )

Dennoch ist keine der Aufgaben von Aufstehen erledigt – die Spaltung der Linken zu überwinden, die Ziele heutiger linker Politik zu definieren, den von den Parteien enttäuschten Bürgerinnen und Bürgern die Hoffnung wieder zu geben, dass sich endlich einmal etwas grundsätzlich ändert.

Wir müssen aber unsere Kräfte und Möglichkeiten realistisch einschätzen und bündeln.

Was es zur Zeit nicht mehr geben kann, ist eine bundesweite Organisationsplattform Aufstehen, die für sich beanspruchen darf, die ganze Bewegung zu vertreten oder für sie einheitliche Ziele zu formulieren.

Kommentar : Erste Zustimmung.

Engagiert arbeitende Basisgruppen sind das eigentliche Fundament der Bewegung

Kommentar : Zweite Zustimmung

Realisierbar und notwendig wäre ein linkes Denklabor, ein Forschungs- und Schulungszentrum linker Alternativen. Der erdrückenden Übermacht einflussreicher neoliberaler und neokonservativer Think Tanks gilt es etwas entgegenzusetzen. Das erfordert allerdings verbindliche Mitgliedschaften, demokratische Entscheidungsstrukturen und faire Absprachen und Kooperationen mit Gruppen wie Attac, Solidarische Moderne, Diem, Demokratie Jetzt, Demokratie in Bewegung, Unteilbar etc.

Die vielen engagiert arbeitenden Basisgruppen sind das eigentliche Fundament der Bewegung. Sie sind und bleiben autonom und werden eigene Wege finden, sich regional oder themenbezogen zu vernetzen.

Kommentar : Dritte Zustimmung. Aber ein Denklabor unter wessen Leitung und Beteiligung?

 

Verfasst von Peter Brandt, Michael Brie, Ingo Schulze, Marco Bülow, Sabrina Hofmann, Hendrik Auhagen, Antje Vollmer.

Kommentiert von Hans-Peter Köhn.

 

Initiative Offener Brief an Sahra #Wagenknecht: Danke für Deine tolle Arbeit, bitte mach weiter! https://www.openpetition.de/petition/online/offener-brief-an-sahra-wagenknecht-danke-fuer-deine-tolle-arbeit-bitte-mach-weiter  #Unterschrieben

2 Kommentare zu „Aufstehen – Jetzt Vereinnahmung durch SPD/Grüne oder angeblich Linke?

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